Jahresrückblick 2025

letzte Änderung vom 2. März 2026 von Buntes Pinneberg

Auch im Jahr 2025 haben wir uns wieder mit vereinten Kräften dafür eingesetzt, dass Pinneberg ein Stück lebenswerter und zukunftsfähiger wird. Hier könnt ihr euch informieren, was wir in den einzelnen Ausschüssen an Anträgen und Ideen eingebracht haben, welche der Anträge eine Mehrheit fanden und welche abgelehnt wurden.

Arbeit in den Ausschüssen

1. Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Die Verwaltung ist im Bereich Finanzen wesentlich leistungsfähiger geworden. Die finanzielle Situation Pinnebergs konnte transparent dargestellt werden und bot damit eine gute Grundlage für die notwendigen finanzpolitischen Entscheidungen im Rahmen der von der Finanzaufsicht geforderten Haushaltskonsolidierung. Der Fahrplan zur Erstellung des Haushalts 2026 wurde sicher eingehalten und der Verwaltung ist es auch gelungen, das seit über zehn Jahren bestehende und von mehreren Beratungsunternehmen ungelöste Problem der fehlenden Straßenreinigungsgebührensatzung aus eigener Kraft zu lösen.

Pinneberg muss in 2026 zusätzliche Verbindlichkeiten in Höhe von 12,3 Mil. Euro aufnehmen. Das entspricht im Jahr 2026 etwa 250 Euro Schulden pro Einwohner, die wir an die folgenden Generationen weitergeben. Um diesen Betrag etwas zu reduzieren und vor allem den Spielraum für freiwillige Leistungen zu erhöhen, haben wir einen Antrag gestellt, den Hebesatz der Grundsteuer B von 515 auf 525% zu erhöhen. Diese Erhöhung hätte die Grundsteuer pro Einwohner im Schnitt um knapp 4 Euro pro Jahr erhöht. Unser Antrag wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt mit der Begründung, man wolle/dürfe die Pinneberger finanziell nicht noch mehr belasten. Vor dem Hintergrund, dass wir mehr als den sechzigfachen Wert an Schulden „vererben“ erscheint uns diese Begründung nicht nachvollziehbar.

Unter dem Zwang der Haushaltskonsolidierung werden immer wieder die sogenannten „Freiwilligen Leistungen“ diskutiert. Wir haben angeregt, dass im ersten Halbjahr 2026 eine schärfere Definition dieser Leistungen erfolgen soll.

Für die Aufgaben im Bereich Schule/Bildung brauchen wir eine zusätzliche Finanzierungsquelle, damit wir diese Aufgaben erledigen können.

2. Schulausschuss

Unser Ziel: Pinneberg für unsere Zukunft – unsere Kinder und Jugendlichen – rüsten

• Schulwegsicherung: Das Thema Schulwegsicherung steht seit Jahren auf der Tagesordnung fast jeder Sitzung des Schulausschusses. Zunächst wurden in einer Reihe von Runden Tischen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Schule, Politik und Verwaltung Vorschläge zur Verbesserung der Schulwegsituation an den jeweiligen Schulen gesammelt. Diese wurden in einer Excel-Tabelle zusammengefasst. Dann wurde das Projektbüro Bueffee im Rahmen des  Reallabors „Schulisches Mobilitätsmanagement“ beauftragt, um für ausgewählte Schulen (HLS, JCS, Grundschule Thesdorf, THS) die Situation der Schulwegsicherheit zu untersuchen und einen Ergebnisbericht mit Maßnahmenvorschlägen zu erstellen.
• Schulbau: Aufgrund der extremen Platznot an einigen Pinneberger Schulen ist es immer mal wieder erforderlich die Aufnahmekapazität einer Schule zu begrenzen, damit die Schule Anmeldungen abweisen kann. Dies ist unseres Erachtens eine Notmaßnahme und sollte nicht zur Gewohnheit werden. Wirksam ist dem Platzproblem an den Schulen nur durch die zügige Umsetzung der geplanten Neu- und Erweiterungsbauten abzuhelfen. Denn die Erfahrung mit den Prognosen zu der zu erwartenden Anzahl an Schülerinnen und Schüler in den letzten Jahren zeigt, dass diese eher zu niedrig als zu hoch lagen. Das Problem der Raumnot an Schulen wird uns daher noch über Jahre begleiten und wird sich auch durch die extrem teure Aufstellung von Containern nicht lösen lassen. Wir hoffen sehr darauf, dass sich die geplanten Bauprojekte durch Fördermittel des Landes und des Bundes doch schneller umsetzen lassen.
  Zu unserer großen Freude scheinen jetzt auch andere Fraktionen erkannt zu haben, welche gravierenden Auswirkungen sich aus großen Neubauprojekten für unsere Schulen ergeben können.
• Offener Ganztag: Für viele Schulstandorte musste die Trägerschaft für die Betreuung des Offenen Ganztags ausgeschrieben werden. Besonders wichtig ist uns dabei die Übereinstimmjung des Programms des Trägers mit dem pädagogischen Konzept der Schule und die Mitwirkung der Schulbeteiligten beim Auswahlverfahren. Weiterhin unterstützen wir das Anliegen der Schulallianz bei den Ausschreibungen die Einrichtung einer Elternvertretung als Bedingung mit aufzunehmen.
• Betreibung der Schulmensen: Bei den Ausschreibungen der Dienstleistungskonzessionen für die Bewirtschaftung der Mensen an unseren Schulen ist es uns besonders wichtig, dass für alle Schülerinnen und Schüler eine gesunde Mahlzeit bezahlbar ist. Leider vergeblich haben wir uns für eine Bezuschussung der Mittagsversorgung an allen Pinneberger Schulen eingesetzt.
• Reinigung der Toiletten an Schulen: Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung von Schulleitungen, Vertreterinnen und Vertretern aus Lehrerschaft Politik und Eltern war ein fraktionsübergreifender Prüfauftrag zur Reinigungssituation bei den Toiletten an den Schulen. Dieser Auftrag initiierte eine Veränderung der der Dienstleistungsverträge mit den Reinigungsunternehmen, die zu einer Verbesserung der Sauberkeit der Schultoiletten führt.
• Schulsozialarbeit: Wir begrüßen die beschlossene stärkere Berücksichtigung der vorliegenden Bedarfe bei der Berechnung der zu vergebenden Stellen.

3. Ausschuss Soziales, Kinder und Senioren

Das Jahr 2025 war für den Ausschuss Soziales, Kinder und Senioren (SKS) ein besonders produktives und konstruktives Jahr. Als Fraktion Buntes Pinneberg haben wir mit Stolz den Vorsitz im Ausschuss innegehabt und gemeinsam mit der Verwaltung zahlreiche wichtige Themen initiiert, gestaltet und umgesetzt.

• Erweiterung des Sozialpasses: 
Kurse der Familienbildungsstätte wurden in den Sozialpass aufgenommen – ein wichtiger Schritt, um Familien und sozial schwächeren Mitbürgerinnen und Mitbürgern den Zugang zu Bildungs- und Unterstützungsangeboten zu erleichtern.
• Unterstützung der Pinneberger Tafel:
 Für die Pinneberger Tafel wurde ein Miet- und Nebenkostenzuschuss beschlossen, um die wertvolle Arbeit dieser Einrichtung langfristig abzusichern.
• Stärkung der sozialen Beratung:
 Es wurde eine neue Stelle für Sozialberatung geschaffen, die Menschen in schwierigen Lebenslagen gezielt Unterstützung bietet.
• Förderung pädagogischer Ausbildung:
 Zwei neue PIA-Stellen (Praxisintegrierte Ausbildung in der Erzieher:innenausbildung) wurden eingerichtet, um dem Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung entgegenzuwirken.

Auch wenn die SPD zu jeder dieser Vorlagen der Verwaltung Änderungsanträge eingebracht hat, bleibt festzuhalten, dass die inhaltliche Vorarbeit und Initiative in weiten Teilen von uns, Buntes Pinneberg, getragen wurde.

Ein weiteres Schwerpunkthema war die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten, die wir ausdrücklich unterstützen. Die Umsetzung der Istanbul-Konvention sowie die Erarbeitung des kommunalen Integrationsmanagement-Konzepts sind für uns zentrale Bausteine einer sozial gerechten und diversen Stadtgesellschaft.

Unser größter Erfolg in diesem Jahr war zweifellos die konstituierende Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen. Dessen Entstehung und Umsetzung konnten wir entscheidend mitgestalten – ein starkes Signal für Teilhabe, Inklusion und gelebte Mitbestimmung in Pinneberg.

Wir danken allen Mitgliedern des SKS, der Verwaltung sowie den engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die diesen erfolgreichen Weg mit uns gemeinsam gegangen sind. Zusammen haben wir gezeigt, dass soziale Politik in Pinneberg bunt, offen und zukunftsorientiert gestaltet werden kann.

4. Ausschuss für Kultur, Sport und Jugend

Unser Ziel: Pinneberg lebenswert erhalten

• Ernst-Paasch-Halle: Nach langem Ringen wird die Ernst-Paasch-Halle jetzt endlich renoviert. Die Fertigstellung wird für Mitte 2026 erwartet. Ein Konzept für die Belegung wurde mit den Theatervereinen, Schulen, der Politik und der Verwaltung besprochen. Der Belegungsplan wird Mitte 2026 vorgelegt werden.
• Konzept Jugendpark unter der Hans-Hermann-Kath-Brücke: Das Konzept wurde im Ausschuss vorgestellt und ist in Arbeit.
• Belegung des Kunstmanngebäudes: Volkshochschule und Musikschule ziehen in die leeren Räumlichkeiten des Kunstmanngebäudes um. Unter anderem wegen der hohen Kosten haben wir gegen dieses Vorhaben gestimmt.
• Bürgermeister-Galerie: Der Experte Herr Prof. Danker hat in einem eindrucksvollen Vortrag in einer Ausschusssitzung eine Bewertung zur bestehenden Bürgermeister-Galerie abgegeben. Er schlägt vor, die Bilder der durch Verwicklungen mit dem NS-Regime belasteten Bürgermeister mit einem Hinweisschild zur geschichtlichen Einordnung hängen zu lassen. Über einen QR-Code auf den Hinweisschildern könnten weitere Informationen zu den Personen angeboten werden, die es den Betrachterinnen und Betrachtern ermöglichen würde, zu einem eigenen Urteil über das Handeln der Bürgermeister zu kommen.
• Zusatzschilder zu Straßenschildern: Dem großen Einsatz von Dieter Borchardt ist es zu verdanken, dass endlich ein Antrag beschlossen wurde, demzufolge bei Straßen, die die Namen von historischen Persönlichkeiten tragen, die Straßenschilder um Zusatzschilder ergänzt werden. Auf diesen Zusatzschildern werden kurze Informationen zu finden sein, die die Einordnung der Persönlichkeiten in den historischen Kontext ermöglichen und zur kritischen Auseinandersetzung mit ihr einladen.
• Vertrag mit der Musikschule: Unser Antrag, mit dem wir der Musikschule einen höheren städtischen Zuschuss für das Folgejahr sichern wollten, fand nicht die Mehrheit. Aus unserer Sicht besteht bei einer Unterfinanzierung der Musikschule nicht nur eine Gefahr für die Qualität ihrer Arbeit, sondern auch für den Erhalt der Musikschule. Wir bedauern sehr, dass eine für die Lebensqualität in Pinneberg und die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger so bedeutsame Institution jetzt Entscheidungen unter finanziellem Druck treffen muss. Wir hoffen sehr, dass sich noch Fördermittel vom Land finden werden.

5. Ausschuss Umwelt, Naturschutz und Kleingartenwesen

• Umbenennung des UNK: Wir konnten eine Mehrheit für die Umbenennung des UNK organisieren. Statt „Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Kleingarten” heißt er jetzt „Ausschuss Umwelt, Natur, Klima”. Damit sollen neben dem Umweltschutz und der Erhaltung der Biodiversität die zentralen Politikfelder Klimaschutz und Klimaanpassung in den Mittelpunkt gerückt werden. Der UNK bleibt aber gemäß der Hauptsatzung der Stadt Pinneberg weiter zuständig für Kleingärten.
• Klimaschutz: Wir sind die Fraktion, die darauf dringt, dass der Klimaschutz Fahrt aufnimmt. Viel zu lange hat es gedauert, bis das fertige Klimaschutzkonzept veröffentlicht wurde. Intensiv haben wir mit den Stadtwerken über eine Verbesserung des Wärmeplans diskutiert, aber nur wenige Maßnahmen wurden bisher in geringem Umfang umgesetzt. Der von uns geforderte und für den Herbst 2025 zugesagte Transformationsplan liegt immer noch nicht vor. Die von uns erstrittenen 100 000 € für Maßnahmen aus dem KSK wurden nicht genutzt.
  Wir waren die einzige Fraktion, die Anträge zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept gestellt haben; leider fanden sie keine politische Mehrheit. Immer wieder haben wir ein geeignetes Monitoring angemahnt, um die Fortschritte in Bezug auf die Wärmewende und die Vermeidung von Treibhausgasen zu erkennen. Wir bleiben dran!
• Erhalt der Biologischen Vielfalt: Ein zweites großes Thema neben dem Klimaschutz ist die Erhaltung der Biologischen Vielfalt. Uns ist es gelungen, eine Mehrheit für einen „Runden Tisch Biodiversität” zu finden. Dieses Gremium kann helfen, die Mitgliedschaft Pinnebergs in den „Kommunen für biologische Vielfalt” mit Leben zu erfüllen.
• Naturschutz: Wir haben uns für konkrete Naturschutzmaßnahmen eingesetzt. So haben wir die Amphibienretter unterstützt, die jedes Frühjahr Hunderte von Fröschen, Kröten und Molchen über den Hogenkamp tragen und vor dem Verkehrstod retten. Ein Tunnelprojekt ließ sich nicht realisieren – umso wichtiger, dass die Rodelbergwiesen als Zugstraße und Lebensraum für diese Tiere erhalten bleiben. In diesem Zusammenhang haben wir dafür geworben, dass im geplanten Sport- und Bürgerpark auch Naturschutz- und Naturerlebnisaspekte berücksichtigt werden. Wir unterstützen eine Initiativgruppe, die plant, durch Anlage eines Naturerlebnispfades unsere blühenden, artenreichen Wiesen und die Amphibienlebensräume im Bereich An der Raa / Eggerstedt erfahrbar zu machen. Wir haben eine Mehrheit erreicht für die Fortsetzung des Blühwiesenprogramms im Jahr 2026.
• Pinneberg ist auf unseren Antrag hin dem „Landschaftspflegeverein Kreis Pinneberg (LAPI)” beigetreten. Über diesen Verein können Fördermittel für die Umsetzung von Maßnahmen im Naturschutz und der Umweltbildung genutzt werden.

6. Ausschuss für Stadtentwicklung (ASTE)

Unser Ziel: Pinneberg nachhaltig gestalten

• Langjähriger Einsatz für Grün und Stadtteile: Ein zentrales Thema unserer Arbeit war die Anpassung des Regionalplanungs-Entwurfs im Bereich Waldenau und der Kleingartenanlage Hasenmoor. Hier setzen wir uns seit vielen Jahren konsequent für den Erhalt von Grünflächen und die behutsame Entwicklung der Stadtteile ein. Stadtentwicklung bedeutet für uns nicht maximale Verdichtung, sondern Lebensqualität, Freiräume und Identität.
• Bebauungspläne kritisch und konstruktiv begleiten: Wir haben uns auch 2025 inhaltlich intensiv mit jedem einzelnen Bebauungsplan auseinandergesetzt. Dabei verfolgen wir stets zwei Perspektiven:
  • Im Großen: Stadtentwicklung braucht Wohnraum – aber ebenso soziale Infrastruktur, Grünflächen und eine hohe Lebensqualität.
  • Im Kleinen: Wie wirken sich Planungen konkret auf die Menschen vor Ort aus? Wo braucht es Anpassungen, um Belastungen zu reduzieren?
  Diese Abwägungen sind anspruchsvoll und kosten viel Zeit und ehrenamtliche Arbeit, aber aus unserer Sicht ist dieser Aufwand unverzichtbar.
• Zukunftsfähige Entwicklung Kreiskrankenhaus: Ein wichtiges Anliegen war die vollumfängliche Unterstützung der Ansiedlung des Kreiskrankenhauses in Pinneberg. Wir haben die dafür notwendigen Schritte aktiv begleitet und uns für eine nachhaltige, gut eingebundene Lösung eingesetzt. Dieses Langfrist-Projekt ist ein wichtiger Baustein für die medizinische Versorgung und die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt.
• Nachhaltige Mobilität konsequent mitdenken: Mit Themen wie dem Mühlenautunnel, dem Rübekamptunnel und dem Mobilitätskonzept haben wir uns intensiv beschäftigt und Verbesserungsvorschläge eingebracht. Unser klarer Standpunkt: Der nichtmotorisierte Verkehr muss seinem Stellenwert entsprechend behandelt werden. Gute Bedingungen für Fuß- und Radverkehr bringen Vorteile für alle – auch für den motorisierten Verkehr.

7. Hauptausschuss: Verwaltung, Beteiligung und Kontrolle

• Bürgerbeteiligung stärken – auch wenn es nicht gelungen ist: Ein zentrales Anliegen war für uns die Stärkung der Bürgerbeteiligung, insbesondere der Erhalt und die Weiterentwicklung der Einwohnerversammlung. Trotz intensiven Einsatzes und überzeugender Argumente ist es uns hier leider nicht gelungen, eine hierfür notwendige Mehrheit zu erreichen. Das bleibt ein kritischer Punkt und ein Ansporn, dieses Thema weiterzuverfolgen.
• Kritische Begleitung der Stadtwerke-Fusion: Die Fusion der Stadtwerke haben wir kritisch begleitet – auch wenn die Beratungen überwiegend im nicht öffentlichen Teil stattfanden. Gerade bei so weitreichenden Entscheidungen ist es aus unserer Sicht wichtig, genau hinzuschauen, Fragen zu stellen und Risiken offen zu benennen.
• Unterstützung einer modernen Stadtverwaltung: Positiv hervorzuheben ist unsere Unterstützung der Modernisierung der Stadtverwaltung. Eine leistungsfähige, digitale und bürgerfreundliche Verwaltung ist ein entscheidender Faktor für eine funktionierende Kommune – für Mitarbeitende ebenso wie für die Bürgerinnen und Bürger.

Engagement über die Ausschüsse hinaus

Unsere Arbeit endet nicht mit Ausschusssitzungen oder Ratsversammlungen. Über das Jahr hinweg waren wir aktiv in Initiativen, haben Projekte begleitet und unterstützt sowie Veranstaltungen wie den Kindertag mitgestaltet. Diese Arbeit im direkten Austausch mit Ehrenamtlichen, Vereinen und Familien ist für uns ein zentraler Bestandteil kommunalpolitischen Engagements.
Mit Infotischen vor der Drostei und auf dem Lindenplatz haben wir uns den Fragen und Anliegen der Pinneberger Bürgerinnen und Bürger gestellt und uns darüber gefreut, mit so vielen von ihnen ins Gespräch gekommen zu sein.

Zusammenarbeit statt Lagerdenken
Ein weiterer Schwerpunkt war für uns die fraktionelle Zusammenarbeit. Auch wenn wir in Sachfragen nicht immer einer Meinung sind, haben wir 2025 bewusst den Dialog gesucht – mit dem Ziel, tragfähige Kompromisse für Pinneberg zu finden.

Teamaktivitäten

Wir beschäftigen uns nicht nur mit der Politik in Pinneberg…  wir treffen uns auch mehrmals im Jahr zu gemeinsamen Aktivitäten und netten Zusammenkünften außerhalb der Politik. Im Jahr 2025 waren das

• ein Grillfest im Entdeckergarten
• ein Grillfest im privaten Rahmen
• eine Stadtführung mit Obernachtwächter Otto Klafack
• eine Weihnachtsfeier im privaten Rahmen

Resümée:

Wir haben uns für vieles eingesetzt und einiges erreicht. Die Liste, was in Pinneberg verbessert werden könnte, bleibt lang und wir werden uns auch in Zukunft dafür einsetzten, dass Pinneberg sich zu einer noch lebenswerteren und zukunftsfähigeren Stadt entwickelt!

Du möchtest dich auch einbringen oder hast Ideen für unsere Stadt?

Dann komm gerne einfach ganz unverbindlich zu einer unserer Fraktionssitzungen, lerne uns kennen und schau, ob Kommunalpolitik etwas für dich ist.

Die Fraktionssitzungen finden immer montags von 18.30 bis 20.30 Uhr im Sitzungsraum A des Rathauses statt (der Eingang ist neben dem Opposti).
Wir sind übrigens eine sehr nette Truppe und beißen nicht 😉

Die jeweilige Tagesordnung findest du hier: Tagesordnung aktuelle Fraktionssitzung

Wir freuen uns über dein Interesse und auf deinen Besuch!